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Die Organisation des gesetzlichen Messwesens in Deutschland

Die Organisation des gesetzlichen Messwesens in Deutschland

In einem Bundesstaat, in dem die Gesetzgebung beim Bund und der Vollzug im Grundsatz bei den Ländern liegt, kommt den informellen Gremien Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen, Bund-Länder Ausschuss "Gesetzliches Messwesen" und der Vollversammlung für das Mess- und Eichwesen eine besondere Bedeutung zu.

Sie tragen entscheidend dazu bei, in der Praxis einen einheitlichen Vollzug sicherzustellen. Bei regelmäßigen Tagungen können eilbedürftige Angelegenheiten schnell und unbürokratisch entschieden werden.

 Organisation des Gesetzlichen Messwesens

 

Die Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen (AGME)

Die Arbeitsgemeinschaft Mess- und Eichwesen ist das Koordinierungsorgan der Eichaufsichtsbehörden. Ihr gehören die Leiter der Eichaufsichtsbehörden der Länder und als Gast ein Vertreter der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) an. Der Vorsitz wechselt alle 2 Jahre. Um für die Verbände der Wirtschaft und die Partner in den anderen Mitgliedstaaten einen sich nicht alle 2 Jahre ändernden Ansprechpartner zu schaffen, ist eine Geschäftsstelle eingerichtet worden.

Geschäftsstelle der AGME:
bei der Deutschen Akademie für Metrologie (DAM)
Wittelsbacherstr. 14
83435 Bad Reichenhall
Tel.: +49 (0)8651 974767-55
Fax: +49 (0)8651 974767-99
E-Mail: dam(at)lmg.bayern.de
 

Aufgaben

Die Arbeitsgemeinschaft setzt die in den nationalen Gremien gefassten Beschlüsse für den Vollzug durch die Eichämter und die staatlich anerkannten Prüfstellen um. Die für einen einheitlichen Vollzug in der Praxis relevanten technischen, organisatorischen und rechtlichen Fragen werden abgestimmt. Einzelheiten können der Geschäftsordnung der AGME entnommen werden.


Fachausschüsse

Vorklärung zu überwiegend technischen Sachverhalten und die Vorbereitung auf Verwaltungsvorschriften werden auf Fachausschüsse delegiert, die bedarfsweise eingesetzt werden und den übergeordneten Gremien zuarbeiten. Fachleute aus der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, den Eichbehörden der Länder sowie aus dem Kreise der Hersteller, Anwender und der Verbände bringen ihr Wissen und ihre Erfahrung ein.

=> zum Verzeichnis der derzeit tätigen Fachausschüsse
 

Der Bund-Länderausschuss "Gesetzliches Messwesen"

Der Bund-Länderausschuss "Gesetzliches Messwesen" berät das für das Mess- und Eichwesen zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen des Messwesens. Der Ausschuss, der unter dem Vorsitz des zuständigen Referenten  im Bundesministerium für Wirtschaft in der Regel zweimal im Jahr zusammentritt, gehören die für das Mess- und Eichwesen zuständigen Referenten der Länder an. Weitere Mitglieder sind die Leiter der Eichaufsichtsbehörden und Vertreter der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt. 
 

Die Vollversammlung für das Mess- und Eichwesen

Die Vollversammlung für das Mess- und Eichwesen (VV) ist bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) eingerichtet. Die VV dient dem Informations- und Erfahrungsaustausch der am Mess- und Eichwesen beteiligten Akteure.  Ihr gehören sachverständige Institutionen und Verbände an. Die VV ermöglicht und fördert den fachspezifischen Dialog zwischen den einzelnen Akteuren.

 

Der Regelermittlungsausschuss (REA)

Der Regelermittlungsausschuss (REA) nach § 46 des Mess- und Eichgesetztes ermittelt auf der Grundlage des Standes der Technik Regeln, Erkenntnisse und technische Spezifikationen für Messgeräte, für Verfahren der Konformitätsbewertung und für Personen, die Messgeräte oder Messwerte verwenden. Dem Ausschuss gehören die Physikalisch-Technische Bundesanstalt, die zuständigen Behörden der Länder, Konformitätsbewertungsstellen, staatlich anerkannte Prüfstellen, Wirtschaftsverbände und Verbraucherverbände an.
Der Regelermittlungsausschuss ist bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt eingerichtet, die den Vorsitz und die Geschäftsstelle führt.

 

Der Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen (AdKBS)

Der Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen (AdKBS) nach Mess- und Eichgesetz § 19 Abs. 5 dient der Vereinheitlichung der Konformitätsbewertungspraxis und der fachlichen Fortbildung der anerkannten Konformitätsbewertungsstellen. Die Stellen haben die Pflicht in dem Ausschuss mitzuwirken. Durch die Mitwirkung aller Stellen soll eine Angleichung der Bewertungspraxis der verschiedenen Konformitätsbewertungsstellen erreicht und ein Informations- und Wissensaustausch der Stellen gewährleistet werden.
Der Ausschuss der Konformitätsbewertungsstellen wird unter der Leitung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt eingerichtet, die den Vorsitz und die Geschäftsstelle führt.

 

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